Auf der diesjährigen Sommerakademie von Attac vom 31. Juli bis 04. August in Bochum befaßten sich mehrere Veranstaltungen mit dem Immobilienboom und der Wohnungsnot.
Der Vortrag über Grund und Boden und Spekulation tetilte sich in zwei Teile auf. Der erste bezog sich auf die Studie "Kommunales Bodeneigentum" und zeigte auf, dass Veränderungen der Wirtschaftsweisen - z.B. Industrialisierung - mit Siedlungsstrukturveränderungen einhergehen. Heute geht es um Finanzialisierung und Internationalisierung. Da Aktien und Gold derzeit zu wenig Rendite abwerfen, sei aktuell ca. 60 Prozent des globalen Vermögens in Immobilien investiert,t z.B. 152 Hochhäuser in London. Der zweite Teil betrachtete die Wohnungspolitik. In München soll es derzeit ca. 600.000 Bauvorhaben geben, die eine Baugenehmigung haben, doch die Baurechtherren warten ob höherer Bodenpreise ab. Bei den Kosten für eine neue Immobilie sollen derzeit im Schnitt 60 Prozent auf die Bodenkosten entfallen, in München an die 80 Prozent. Staatliche Wohnungspolitik erfülle u.a. zwei wichtige Aufgaben:
- eine sozialpolitische zur Unterstützung von Personen mit geringen Einkommen,
- eine wirtschaftspolitische, um Renditen zu sichern: Wenn es Nachfrage und Mangel gebe, sei das für private Gewinne gut.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Kampf um bezahlbaren Wohnraum stellen Initiativen aus Osnabrück, Frankfurt und Berlin vor, flankiert mit Statistiken zur Wohnsituation in den jeweiligen Städten und juristischem Wissen.
In Osnabrück wurde mit 10.000 gültigen Stimmen ein Bürgerbegehren durchgeführt und parallel zur Europawahl ein Bürgerentscheid erfolgreich gewonnen. Der Referent stellte die Initiative "Osnabrücker Bündnis für bezahlbaren Wohnraum" vor. Die Quoren für Unterschriftenanzahl und Laufzeiten zum Sammeln sind in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich.
Das Frankfurter Bündnis Mietentscheid Frankfurt führte ein erfolgreiches Bürgerbegehren mit mehr als der Mindest-Unterschriftzahl durch, dessen Zulässigkeit gerade geprüft wird.
Beim Thema Berlin wurde die "Deutsche Wohnen Enteignen" vorgestellt und auf die aktuellen Enteignungsdebatten basierend auf Grundgesetz Artikel 15 hingewiesen. In Berlin handelt es sich um ein dreistufiges Verfahren eines Volksbegehren, das derzeit noch am Laufen ist. Geeint werden die Initiativen vom Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum. Hier sieht man sich mit zwei Konfliktpunkten konfrontiert:
- Will man eine gerechte Verteilung mit 20-30% Sozial Schwächeren in allen Stadtteilen, könnten sich die wohlhabenderen Bürger gestört fühlen.
- Bebaut man Freiraum oder Grünflächen, erntet man ökologische Kritik.
Bericht: Markus (Frankfurt)
